Die Grünliberale Partei (GLP) Nidwalden unterstützt die Teilrevision der Vereinbarung über das Informatikleistungszentrum (ILZ) der Kantone Obwalden und Nidwalden. Die Vorlage schafft aus Sicht der GLP eine gute Grundlage, um das ILZ wirtschaftlich, transparent und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln.
Positiv beurteilt die GLP insbesondere die neuen Regelungen zur Preisgestaltung, Reservebildung und Gewinnverwendung. Diese schaffen ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Eigentümer, der Pflichtkunden und dem unternehmerischen Handlungsspielraum des ILZ. Damit kann das Informatikleistungszentrum seine Dienstleistungen langfristig effizient und zu stabilen Preisen anbieten.
Kritisch sieht die GLP jedoch die vorgesehene Regelung zur Bildung der gesetzlichen Reserven. Nach dem Entwurf sollen künftig bis zu fünf Prozent des Jahresgewinns in die Reserve fliessen. Aus Sicht der GLP ist dieser Anteil zu hoch. „Das ILZ braucht finanzielle Stabilität, gleichzeitig sollen aber nicht unnötig hohe Mittel gebunden werden. Eine Reservebildung von zwei statt fünf Prozent des Jahresgewinns schafft aus unserer Sicht die bessere Balance zwischen Sicherheit und Wirtschaftlichkeit“, sagt Landrat Matthias Christen, Co-Präsident der GLP Nidwalden.
Insgesamt beurteilt die GLP Nidwalden die Teilrevision als praxistauglich und rechtlich klar. Sie ist überzeugt, dass die vorgeschlagenen Anpassungen den effizienten Betrieb des ILZ langfristig sichern und gleichzeitig einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern gewährleisten.